Sparen? Nur Worte, keine Taten!

Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen.

Marc Bernhard, Stadtrat

Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden die Eckpunkte der Haushaltstabilisierung noch in großer Einmütigkeit Read more

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Kein Finanzamt in der Moltkestraße!

Bei der letzten Gemeinderatssitzung ist es den kleinen Parteien erstmals gelungen die „große Koalition“ aus CDU und SPD zu überstimmen. Diese wollten wider besseres Wissen das Finanzamt in der Moltkestraße durchboxen. Wir, die AfD im Karlsruher Gemeinderat, halten den Read more

Ganztagesschulen nicht gegen Schülerhorte ausspielen !

Marc Bernhard, Stadtrat

Derzeit erfolgt in Karlsruhe die schrittweise Umstellung auf Ganztagesschulen. Dies wurde von der grün-roten Landesregierung durchgesetzt und soll dem Umstand Rechnung tragen, dass in immer mehr Familien beide Eltern berufstätig sind. Die AfD-Gemeinderatsgruppe fordert jedoch, da Read more

Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle

Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 24

Änderungsantrag Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache Vergabe von Architekten und Ingenieurleistungen

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, einen für den gewählten Standort besser geeigneten Entwurf auszuwählen, da der bisher favorisierte für die besondere Baugrundbeschaffenheit des Read more

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AfD fordert: Gemeinderat soll sich für Transparenz bei TTIP einsetzen

Marc Bernhard, Stadtrat

Die AfD im Karlsruher Gemeinderat ist bei der Sitzung des Hauptausschusses bei ihrer Ablehnung des TTIP-Vertrags in seiner jetzigen Form geblieben. Im Detail hat die AfD gefordert, dass die Stadt Karlsruhe sich dem Beschluss des Deutschen Read more

AfD: Kosten stecken im Detail: Blaue Tonne, Stadion

Marc Bernhard, Stadtrat

Der Gemeinderat hat die blaue Tonne leider endgültig mehrheitlich beschlossen. Besonders bedauerlich ist, dass unser Antrag, das Einsammeln des Papiermülls kostengünstiger durch private Unternehmen durchführen zu lassen, mit 26 zu 22 Stimmen abgelehnt wurde.

Somit wird Read more