AfD-Infostand auf dem Karlsruher Ludwigsplatz

[caption id="attachment_1453" align="alignleft" width="1280"] Stadtrat Dr. Paul Schmidt am Infostand auf dem Karlsruher Ludwigsplatz / Foto: AfD-Gemeinderat Karlsruhe[/caption] Information rund um Ideen und Programm der Partei / Hinweis auf die Veranstaltung am 3.9. in der Rheinstube der Badnerlandhalle Am Infostand der AfD, Kreisverband Karlsruhe, war an diesem 1. September 2018…

Martin Hess, AfD: Wir Bürger brauchen Sicherheit

Martin Hess, Bundestagsabgeordneter der AfD spricht u.a. über die Manipulation der Kriminalitätsstatistik, über Ellwangen und Merkel. Er klärt über die Minimallösung von Horst Seehofer auf, bei der nur im Ausland bereits registrierte und sich in einem Asylverfahren im Ausland befindliche Personen wieder abgeschoben werden sollen. Er erklärt, warum die deutsche…

Amt 170 Informations- technologie

Antwort der Stadt 1. Wie gewährleistet die Stadt, dass aus dem Beschluss 2016/0106 „Gründung eines Amtes 170 Informationstechnologie“ tatsächlich keine finanziellen Auswirkungen und somit Mehrkosten entstehen? Das neue IT-Amt wird durch die Zusammenführung der Abteilung P 4 (Abteilungsleitung ist in A 15 BBesO) und der Stabsstelle Medienbüro (Stabsstellenleitung E 15…

Sparen geht anders!

Die Stadt soll, ja sie muss 400 Mio Euro in den nächsten 5 Jahren einsparen. Dass Steuern und Gebühren erhöhen nicht Sparen ist, hat die Mehrheit des Karlsruher Gemeinderats nicht verstanden. Das konnte man schon bei der Verabschiedung des ersten sogenannten Sparpaketes im April sehen. Dieses besteht nur zu 1/3…

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer!

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer! Der Gemeinderat hat über ein sogenanntes „Sparpaket“ in Höhe von € 115 Mio. beraten. Sparen ist geboten, denn jahrelang hat die Stadt über ihre Verhältnisse gelebt. Karlsruhe hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem. Leider haben die etablierten Parteien diese Politik auch mit diesem sogenannten „Sparpaket“…