Karlsruhe – AfD im Karlsruher Gemeinderat

Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Mehr Sicherheit für Karlsruhe!

10. Dezember 2017 by afdka

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Mehr Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst KOD, das hatte die AfD wegen nicht ausreichender (Landes-) Polizeikräfte in den letzten Haushaltsberatungen beantragt und seither immer wieder gefordert. Dabei wurden wir jedes Mal von SPD, Grünen, KULT und Linken überstimmt. Dass inzwischen wenigstens die Stadtverwaltung von unserer Forderung überzeugt ist, haben letztlich…

Repowering Müllberg – Antwort der Stadt

22. Juli 201613. September 2016 by afdka

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Zu den Fragen nehmen wir wie folgt Stellung: Fragen zur Wirtschaftlichkeit 1.) Auf der Webseite der GmbH „karlsruhe-macht-klima.de“ wird von einer Stromerzeugung für den Windmühlenberg von 4,5 Mio. kWh pro Jahr gesprochen. Wie erklärt sich die Differenz zu den nur 1,9 Mio. kWh, die im Jahr 2015 tatsächlich erzeugt worden…

Amt 170 Informations- technologie

21. Juli 201613. September 2016 by afdka

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Antwort der Stadt 1. Wie gewährleistet die Stadt, dass aus dem Beschluss 2016/0106 „Gründung eines Amtes 170 Informationstechnologie“ tatsächlich keine finanziellen Auswirkungen und somit Mehrkosten entstehen? Das neue IT-Amt wird durch die Zusammenführung der Abteilung P 4 (Abteilungsleitung ist in A 15 BBesO) und der Stabsstelle Medienbüro (Stabsstellenleitung E 15…

Sparen geht anders!

8. Juli 201613. September 2016 by afdka

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Die Stadt soll, ja sie muss 400 Mio Euro in den nächsten 5 Jahren einsparen. Dass Steuern und Gebühren erhöhen nicht Sparen ist, hat die Mehrheit des Karlsruher Gemeinderats nicht verstanden. Das konnte man schon bei der Verabschiedung des ersten sogenannten Sparpaketes im April sehen. Dieses besteht nur zu 1/3…

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer!

13. Mai 201613. September 2016 by afdka

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Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer! Der Gemeinderat hat über ein sogenanntes „Sparpaket“ in Höhe von € 115 Mio. beraten. Sparen ist geboten, denn jahrelang hat die Stadt über ihre Verhältnisse gelebt. Karlsruhe hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem. Leider haben die etablierten Parteien diese Politik auch mit diesem sogenannten „Sparpaket“…

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2015/16 von Dr. Paul Schmidt, AfD, 13.01.2015

14. Januar 2015 by afdka

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Haushaltsrede hat Frau Finanzbürgermeisterin Luczak-Schwarz darauf hingewiesen, dass wir als Stadt, obwohl wir so viel Geld einnehmen wie nie zuvor, aufgrund noch höherer Ausgaben dabei sind ein strukturelles Defizit zu entwickeln. Das heißt, dass wir…