Karlsruher AfD-Fraktion will sparen

Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits vorab eine Anfrage gestellt hat, und einem zu erwarteten Read more

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AfD fordert: Coronakrise als Chance für Neuausrichtung der Prioritäten erkennen und nutzen!

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Karlsruhe fordert für die kommende Sitzung am 28.04.2020 eine Neubewertung der sogenannten Klimaschutzmaßnahmen. In der Vorlage Nr. 2020/0380 zum TOP 9.2 bringt die Fraktion ihre Forderung zum Ausdruck, die von der Stadt beschlossenen Maßnahmen nach Read more

Schutzausrüstung für medizinisches Personal

Anfrage: Schutzausrüstung für medizinisches Personal und sonstige Helfer in Zeiten der Corona-Krise

1.Gibt es in Karlsruhe einen Krisenstab, der sich mit der Beschaffung und Zuteilung der Schutzausrüstung beschäftigt? Wenn ja, wie setzt sich dieser zusammen?

Der Verwaltungsstab der Stadt Read more

Umgang mit Corona-Erkrankungen in der LEA

Stellungnahme des Regierungspräsidiums zu unserer Anfrage: Umgang mit Corona-Erkrankungen in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) an der Durlacher Allee und an den anderen (auch künftigen) Karlsruher Standorten – Ist-Stand und weiteres Vorgehen

Die Beantwortung der Fragen erfolgte durch das Regierungspräsidium Karlsruhe.

1. Was Read more

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Solange der Vorrat reicht

Gemeinderatsanfrage der AfD zur persönlichen Schutzausrüstung für medizinisches Personal und anderen Gruppen während der Corona-Krise.

Allen, die in dieser schweren Zeit durch ihre Arbeit dazu beitragen, die weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern, sich um die erkrankten Menschen kümmern Read more

AfD lehnt Aufnahme neuer minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge in Karlsruhe ab

Schaffung eines neuen, rein deutschen Flüchtlingskontingents wäre ein großer Fehler 

Die AfD kritisiert, dass sich OB Dr. Mentrup die Forderungen der Grünen und der Linken nach Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Karlsruhe zu eigen macht, die illegal die Read more

Corona und die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Karlsruhe

Wie hoch ist die Gefahr der Infektion?

Ein Corona-Fall in der LEA wurde am vergangen Freitag, 13. März 2020, durch den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe öffentlich bestätigt. Der Infizierte sei zuvor in der LEA in Heidelberg gewesen, erklärte Dr. Read more

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