Karlsruher Allerlei

Liebe Leserinnen und Leser,  das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019). Und das neue Jahr fing gleich spannend an: Unser Antrag "Übernachtungsmöglichkeit für Obdachlose mit Hund" wurde seitens des Rathauses einfach nicht auf die Tagesordnung für…

Ideologie auch in der GR-Sitzung am 21.01.2020 ausschlaggebend

Kombilösung, Brötchentaste, Schülerhorte etc. - AfD appelliert vergebens an den Sachverstand der Gemeinderatsmehrheit Die Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2020 im Bürgersaal des Karlsruher Rathauses war eine der arbeitsintensivsten der letzten Monate und dauerte von 15:30 bis 22:15 Uhr. Über 40 Tagesordnungspunkte galt es abzuarbeiten. Im Fokus der drei AfD-Gemeinderatsräte Dr.…

Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV stehen. Wir wollen in erster Linie sicherstellen, dass KA auch zukünftig über einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr verfügt, der die Menschen…

Parkgebührenerhöhung und Wegfall der Brötchentaste – nicht mit der AfD

Wieder einmal haben Grüne und Sozialdemokraten zugeschlagen. Sie beantragen in der Gemeinderatssitzung am 21.01.2020 die Erhöhung der Parkgebühren. Das macht die AfD-Gemeinderatsfraktion aber nicht mit, zumal selbst die Stadtverwaltung festgestellt hat, dass das Parken im Vergleich zu den Tarifen des ÖPNV bislang prozentual stärker angestiegen ist. "Parken muss auch in…

Wir fordern mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Terminvergabe in den Bürgerbüros

Wartezeiten von drei Wochen und mehr sind für AfD-Fraktion nicht akzeptabel Das AfD-Gemeinderatstrio um den Vorsitzenden Paul Schmidt hatte die Zuverlässigkeit der städtischen Bürgerbüros nie aus dem Blick gelassen. So stelle sie im Mai 2019 eine entsprechende Anfrage, als die Wartezeiten bei der Terminvergaben sich auf mehrere Wochen erstreckten. Im…