Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV stehen. Wir wollen in erster Linie sicherstellen, dass KA auch zukünftig über einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr verfügt, der die Menschen…

Parkgebührenerhöhung und Wegfall der Brötchentaste – nicht mit der AfD

Wieder einmal haben Grüne und Sozialdemokraten zugeschlagen. Sie beantragen in der Gemeinderatssitzung am 21.01.2020 die Erhöhung der Parkgebühren. Das macht die AfD-Gemeinderatsfraktion aber nicht mit, zumal selbst die Stadtverwaltung festgestellt hat, dass das Parken im Vergleich zu den Tarifen des ÖPNV bislang prozentual stärker angestiegen ist. "Parken muss auch in…

Wir fordern mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Terminvergabe in den Bürgerbüros

Wartezeiten von drei Wochen und mehr sind für AfD-Fraktion nicht akzeptabel Das AfD-Gemeinderatstrio um den Vorsitzenden Paul Schmidt hatte die Zuverlässigkeit der städtischen Bürgerbüros nie aus dem Blick gelassen. So stelle sie im Mai 2019 eine entsprechende Anfrage, als die Wartezeiten bei der Terminvergaben sich auf mehrere Wochen erstreckten. Im…

Stimmen aus dem Gemeinderat: Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte

In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das Holz ist haltbar, stammt aus einer nachhaltig bewirtschafteten Plantage und ist zertifiziert. Leider fiel dieser Banktyp aufgrund des Votums von…

Ja zum barrierefreien Ausbau – aber mit schlanken Tramhaltestellen

AfD-Gemeinderatsfraktion zeigt Möglichkeit auf, Fußgängern wie Autofahrern gerecht zu werden „Der barrierefreie Ausbau der Tramhaltestellen in Karlsruhe ist ein wichtiges und richtiges Projekt“, stellt AfD-Stadtrat Oliver Schnell zunächst klar, er muss aber ergänzen: „Leider wurde jedoch bei den zur Abstimmung stehenden Ausbauten in zwei Fällen das Kind mit dem Bade…

Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Getroffene Hunde bellen

Wer hätte gedacht, dass ein einfacher Antrag der AfD, die Mitglieder des Gemeindesrats mögen – auf freiwilliger Basis – ihr CO2-Profil (vgl. www.uba.co2-rechner.de Umweltbundesamt) veröffentlichen, einen wahren Shitstorm und unflätiges Verhalten bei den Apologeten des Klimanotstands auslöse?  Noch während unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Paul Schmidt, den Antrag vorstellte, verließen die meisten…

Europagedanke gelobt, EU-Politik in der Kritik

Joachim Kuhs, Europa-Parlamentarier, zu Gast beim AfD-Themenabend in Karlsruhe „Europa  ist meine Heimat, nicht nur der Schwarzwald“, sagte der in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) geborene Joachim Kuhs gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion hatte am 26. November 2019 zum Themenabend „Die Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Karlsruher Kommunalpolitik“…