Alternative für Deutschland im Karlsruher Gemeinderat

Grüne und Linke wollen, dass Karlsruhe die Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff einer Nichtregierungsorganisation (NGO) im Mittelmeer übernimmt: eine romantische, realitätsferne Weltsicht. Seenotrettung ist wichtig. Leider wird sie von skrupellosen Verbrechern…

Wer zahlt das Halbjahresticket des KVV, das die Ummelder erhalten? Was kostet eines der 2018 verlosten 432 Draisler-Fahrräder der Firma AT Zweirad exklusive? Welche Personen und/oder Firmen sind Auftragnehmer bei…

Stellungnahme zur Anfrage 1. Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als Fußnote bei der Abbildung 2.06, nach der 2012 bis 2015 netto 540 Personen aus Deutsch- land…

Wann plant die Stadtverwaltung, die in der Sommerferienzeit durchgeführte Verkehrszählung in Durlach-Aue zu wiederholen, um belastbare Ergebnisse zu erzielen? Welche Maßnahmen plant die Stadtverwaltung, um das durch die Schaffung des…

„Meldeportal nicht geeignet zur Lösung von Problemen mit Lehrern“ Dr. Paul Schmidt lehnt das Internet-Meldeportal für im Unterricht politisch unausgewogen auftretende Lehrerinnen und Lehrer in Baden-Württemberg ab. Dort sollen Schülerinnen…

Stellungnahme zur Anfrage Die Verwaltung nimmt zu der vorliegenden Anfrage wie folgt Stellung: Fragestellungen: 1.1. Wie kommt die Denkmalschutzbehörde angesichts der bescheinigten Eigenschaft des Objekts als “erhaltenswert” zu dem Ergebnis,…

1. 1. Liegen der Stadtverwaltung aktuelle Erkenntnisse darüber vor, ob sich die Situation in Bezug auf gegenseitige Toleranz und Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer, insbesondere im Verhältnis zwischen Radfahrern und Fußgängern seit…

Karlsruhe ist so sicher wie seit 2012 nicht mehr? Merkwürdig nur, dass in fast jeder Gemeinderatssitzung über Maßnahmen wie das Aufstellen von Pollern und Kameraüberwachung gesprochen wird und unsere Feste…

Videolink zur Haushaltsrede: Haushaltsrede Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wollen mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die…

Thema: Statistik in Regionalverbandsumfrage, hier: Für wen bauen wir Wohnungen? Auf S. 12 der Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ steht als Fußnote bei der Abbildung 2.06, nach der 2012 bis 2015…

Vertragliche Zusicherung zur Abwicklung des LKW-Verkehrs über den Forchheimer Silberstreifen hat nie existiert Stadtverwaltung bestätigt Vermutung der AfD: Zugesagte Verkehrsleitung wurde nie in Vertrag aufgenommen Nach mehrmaligem Nachhaken von Seiten…

„Der Trauermarsch in Chemnitz war keine politische Demonstration”, stellt der Bundestagsabgeordnete und Karlsruher Stadtrat Marc Bernhard klar, „…es wurden keine Reden gehalten oder Parteisymbole gezeigt”, berichtet er. Ihm ist wichtig:…

Dr. Marc Jongen beim Themenabend “Offene Gesellschaft” in Karlsruhe am 3. Sept. 2018 Chemnitz und die damit verbundenen Ereignisse waren aufgrund ihrer Brisanz zunächst die ersten angesprochenen Punkte auf dem…

Information rund um Ideen und Programm der Partei / Hinweis auf die Veranstaltung am 3.9. in der Rheinstube der Badnerlandhalle Am Infostand der AfD, Kreisverband Karlsruhe, war an diesem 1.…

Thema Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20: Gesamtverschuldung, Neuverschuldung und Verlässlichkeit der Steuerprognosen 1. Gesamtverschuldung: Wie erklären sich die unterschiedlichen Angaben zur Gesamtverschuldung der Stadt zwischen dem statistischen Landesamt und dem Doppelhaushaltsentwurf…