Anfrage: Repowering Müllberg

In den BNN vom 18.05.2016 war zu lesen war, dass die „Bürgergesellschaft Windmühlenberg“ aus dem Millionen-Projekt „Repowering des Müllbergs durch Bau eines Super-Windrads“ aussteigen will, die bisher entstandenen Kosten in Höhe von ca. 300.000 € aber von den Stadtwerken erstattet haben möchte, die das Projekt fortführen sollen. Die Stadtwerke zeigten sich…

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer!

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer! Der Gemeinderat hat über ein sogenanntes „Sparpaket“ in Höhe von € 115 Mio. beraten. Sparen ist geboten, denn jahrelang hat die Stadt über ihre Verhältnisse gelebt. Karlsruhe hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem. Leider haben die etablierten Parteien diese Politik auch mit diesem sogenannten „Sparpaket“…

Wohnen und Kinderbetreuung werden teurer!

Der Gemeinderat hat über ein sogenanntes „Sparpaket“ in Höhe von € 115 Mio. beraten. Sparen ist geboten, denn jahrelang hat die Stadt über ihre Verhältnisse gelebt. Karlsruhe hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem. Leider haben die etablierten Parteien diese Politik auch mit diesem sogenannten „Sparpaket“ fortgesetzt. Von den € 115…

Land soll Kosten erstatten

Bereits Ende Oktober hatten wir im Gemeinderat angemerkt, dass die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden pro Person und Jahr mehr als 60.000 Euro kostet. Der Oberbürgermeister hatte daraufhin erklärt, dass das Land all diese Kosten zahlt. Die Stadt hat bereits ein „strukturelles Defizit“, und muss daher in den nächsten 5…

Land soll Kosten erstatten

Bereits Ende Oktober hatten wir im Gemeinderat angemerkt, dass die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden pro Person und Jahr mehr als 60.000 Euro kostet. Der Oberbürgermeister hatte daraufhin erklärt, dass das Land all diese Kosten zahlt. Die Stadt hat bereits ein „strukturelles Defizit“, und muss daher in den nächsten 5…

Asylbewerber belasten städtischen Haushalt – AfD fordert volle Kostenerstattung durch das Land

In der Gemeinderatssitzung Ende Oktober hatten wir angemerkt, dass die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden pro Person und Jahr mehr als 60.000 Euro kostet. Der Oberbürgermeister hatte daraufhin erklärt, dass das Land all diese Kosten zahlt. Die Stadt hat bereits ein „strukturelles Defizit“, d.h. sie muss Schulden machen, um die…

Prof. Klaus Schroeder: Meuthen ist für Schmid und Kretschmann eine Nummer zu groß

Zitat: „Und ich möchte noch eins sagen, gerade in Baden-Württemberg: Herr Meuthen ist nicht Herr Höcke. Mit Herrn Meuthen sich auseinanderzusetzen, dürfte wahrscheinlich für Herrn Schmid und Herrn Kretschmann eine Nummer zu groß sein. Deshalb verstehe ich deren Angst.“ Der weltweit angesehene Politikwissenschaftler und Historiker Prof. Dr. Klaus Schroeder (FU-Berlin,…

“Bildung statt Ideologie” am 13.01.2016 im Badisch Brauhaus

Pressemitteilung zum geplanten öffentlichen Vortrags- und Diskussionsabend der AfD Karlsruhe-Stadt zum Thema “Bildung statt Ideologie” am 13.01.2016 im Badisch Brauhaus Seit dem Sommer 2013 veranstaltet der AfD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt in der Regel im Abstand von vier bis fünf Wochen sogenannte Themenabende in verschiedenen Karlsruher Lokalen. Zu diesen für alle offenen Veranstaltungen,…
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