Die AfD setzt sich für Coronahilfen ein. “Diejenigen, die durch Corona in existenzielle Nöte geraten sind, müssen fraglos unterstützt, die begonnenen Baumaßnahmen, wie das Wildparkstadion, die Stadthalle und die UStrab…
Die AfD Stadträte Ellen Fenrich und Oliver Schnell informieren über die Karlsruher Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020 und gehen schwerpunktmäßig auf einige Themen ein. Unter anderem sprechen sie über ein…
Die AfD-Fraktion will das künftig vermeiden Die AfD-Fraktion hatte zur Gemeinderatssitzung am 26. Mai dazu zwei Anträge gestellt. Damit soll erreicht werden, dass überlaufende Abfallbehälter in Grünanlagen und im öffentlichen…
Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße In den Antworten auf unsere beiden Anfragen zu dem Thema hat die Stadtverwaltung dargelegt, wie schwierig es ist, in Karlsruhe ein Grundstück für einen Neubau der…
Während der Zeit der eingeschränkten Bewegungsfreiheit der Bevölkerung wurden im Stadtgebiet Karlsruhes an verschiedenen Orten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen durchgeführt, zum Beispiel an der Linkenheimer Landstraße und im Bereich des Adenauerrings…
Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits…
Corona und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt Wegbrechende Steuereinnahmen und bereits jetzt 70 Mio. € an zusätzlichen Schulden für die Stadt, noch größere zusätzliche Verluste für die städtischen GmbHs…
Corona und die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Karlsruhe Die AfD-Fraktion hat der Stellenschaffung im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. “Die vor Beginn der…
Es kostet uns in der beginnenden Krise jedes Jahr zig Millionen zusätzlich; trotzdem haben am 28.04. alle Gemeinderäte bis auf die der AfD für das sog. „Klimaschutzkonzept“ gestimmt, mit dem…
Die Partei “Die Linke” hat für die Gemeinderatssitzung am 28.04.2020 einen Antrag mit folgendem Schwerpunkt eingebracht: Der Gemeinderat möge Folgendes beschließen:Es wird ein Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung…
Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Karlsruhe fordert für die kommende Sitzung am 28.04.2020 eine Neubewertung der sogenannten Klimaschutzmaßnahmen. In der Vorlage Nr. 2020/0380 zum TOP 9.2 bringt die Fraktion ihre Forderung…
Antrag im Gemeinderat: Der Gemeinderat möge beschließen,die Klimaschutzmaßnahmen, die durchgeführt werden sollen, nach dem Kriterium des höchsten Nutzens (i. e. die Menge, um die der jährlich der Stadt zugerechnete CO2-Ausstoß…
Anfrage: Schutzausrüstung für medizinisches Personal und sonstige Helfer in Zeiten der Corona-Krise 1.Gibt es in Karlsruhe einen Krisenstab, der sich mit der Beschaffung und Zuteilung der Schutzausrüstung beschäftigt? Wenn ja,…
Antrag im Gemeinderat: Der Gemeinderat möge beschließen, dass im Karlsruher Zoo alle notwendigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, um im Falle eines Brandes oder anderweitiger unvorhersehbarer Ereignisse wie z.B. Hagel, Sturm, Überschwemmungen,…
Antrag im Gemeinderat: Die Verwaltung entwirft ein Konzept, um die flächendeckende Verfügbarkeit von Hundekotbeuteln zu gewährleisten.Dazu sollen künftig neu aufzustellende Abfallbehälter bereits mit einem Kotbeutel-Vorratsbehälter ausgestattet sein und bereits existierende…