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Zahlen zum Stadionwall sind unzuverlässig

Pressemitteilung der Gemeinderatsgruppe der AfD Karlsruhe vom 18.Juli 2018 AfD-Gemeinderatsgruppe: Zahlen zum Stadionwall sind unzuverlässig Stadt verweigert Antwort, obwohl ihr die Fakten vorliegen Geht alles mit rechten Dingen zu beim Bau des neuen Wildpark-Stadions? Schon die Zahlen und Daten zur Umgestaltung der Wälle im Karlsruher Wildpark, die das Fundament für…

Martin Hess, AfD: Wir Bürger brauchen Sicherheit

Martin Hess, Bundestagsabgeordneter der AfD spricht u.a. über die Manipulation der Kriminalitätsstatistik, über Ellwangen und Merkel. Er klärt über die Minimallösung von Horst Seehofer auf, bei der nur im Ausland bereits registrierte und sich in einem Asylverfahren im Ausland befindliche Personen wieder abgeschoben werden sollen. Er erklärt, warum die deutsche…

Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt

1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutlichePrivilegierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a weil deutlich weniger Parkplätze nachgewiesen werden müssen; was ist die Rechtsgrundlage dieser Privilegierung und was ist der Grund dafür? Die Baurechtsbehörde hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine Prognose über den zu…

Anfrage: Vollumbau Stadion im Wildpark

Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle und der Bauwerke des alten Stadions 1. Abbruchgebäude Da die Abbrucharbeiten im Zuge der vorbereitenden Arbeiten (Rückbau Wälle) erfolgen: Wo sind dann die Kosten des Rückbaus angeordnet? Im Budget der vorbereitenden Maßnahmen? Oder werden die Kosten dem Totalunternehmer in Rechnung gestellt, oder…

Mehr Sicherheit statt Symptombekämpfung!

In der letzten Gemeinderatssitzung wurden Betonpoller zur Sicherung neuralgischer Punkte in der Stadt diskutiert, z.B. dort, wo der Christkindlesmarkt oder größere Feste stattfinden. Wir befürworten diese Maßnahmen, die leider seit rund drei Jahren nötig sind, um das allgegenwärtige Risiko islamistischer Terroranschläge zu verringern. Allerdings ist dies natürlich nur Symptombekämpfung. Viel…

Zusätzliche Kosten von Windkraftanlagen

Anfrage  Thema: Zusätzliche Risiken und zusätzliche Kosten beim Betrieb von Windkraftanlagen – Welche Auswirkungen hat das auf die Rendite, die die Stadt bzw. die Stadtwerke aus ihren Windkraftbeteiligungen erwarten? 1.) Welche Rendite ist bei der Beteiligung der Stadtwerke an der EOS Windenergie GmbH & Co. KG (Windpark Riedelberg II bei Zweibrücken)…