• 14. April 2021 10:31

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Corona-Infektionsschwerpunkte identifizieren – Maßnahmen lockern

Die AfD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen Corona-Hotspots um den Lockdown aufheben zu können Aus Sicht der AfD-Fraktion sind alle Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer schnellstmöglichen Aufhebung der massiven Einschränkungen der…

Unfälle mit E-Scootern verhindern

Die AfD-Gemeinderatsfraktion fordert schon länger wirksame Maßnahmen Wie kann das verkehrsbehindernde Abstellen von E-Scootern verhindert, wie die Verursacher zur Rechenschaft gezogen werden? Die AfD-Fraktion fordert wirksame Maßnahmen und verweist auf…

Leerstehende Büroflächen nutzen!

AfD-Fraktion sieht Potenzial für Wohnraum und Start-Ups Lockdown – Firma pleite – leerstehende Büroflächen – und dann? Die AfD-Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe möchte Leerstände vermeiden und setzt sich für Vermittlung der…

Hundesteuer-Erlass für Hunde aus dem Tierheim

Antrag der Karlsruher AfD-Fraktion für die Tiere und das Tierheim Weihnachten ist vorbei und der geschenkte Hund macht Arbeit. Für viele dieser Tiere ist die nächste Station das Tierheim. Dort…

Insolvenzen in Karlsruhe

AfD fragt nach den Auswirkungen des Lockdowns auf Karlsruher Unternehmen Wie viele Karlsruher Unternehmen haben seit Frühjahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr Insolvenz angemeldet? Wie lauten die Prognosen für das…

Rückbau der wichtigen Verkehrswege der Stadt beenden

Verkehrsverlagerung in Wohnstraßen vermeiden Die Leistungsfähigkeit der wichtigen Straßen Karlsruhes zu erhalten – das beantragte die AfD im Gemeinderat – und alle anderen Stadträte stimmten dagegen! Besonders überraschen war dabei,…

AfD fordert, den Kulturausschuss künftig öffentlich tagen zu lassen

Mehr Informationen aus dem Kulturbereich für die Karlsruher Bürger Ob die Zukunft des Staatstheaters, städtische Hilfen für die per Corona-Verordnung geschlossenen Einrichtungen oder andere kulturelle Themen: „Was im Kulturausschuss besprochen…

Nutzung freiwerdender Büroflächen für die Ansiedlung neuer IT-Firmen, wie beispielsweise KI-Start-ups

Durch die sich verschlechternde Wirtschaftslage werden Betriebe schrumpfen und auch durch den Trend zu Homeoffice werden weniger Büroflächen in den Betrieben benötigt werden.  Diese Leerstände sind aus ökologischen Gründen vorrangig…

AfD lehnt aktuelle Erhöhung der Parkgebühren in Karlsruhe ab

Die AfD-Fraktion lehnt den Vorstoß der Verwaltung zur praktischen Verdoppelung der Parkgebühren an den Straßen Karlsruhes ab. Im Hinblick auf die dringend notwendige Wiederbelebung der Innenstadt und ihrer Geschäfte und…

OB-Wahl und Wahljahr 2021

Am 6.12.2020 reichten OB Dr. Mentrup zur Wiederwahl 52,6%. Doch das waren nur 22% der Wahl­berech­tigten, denn von denen, die wählen durften, haben tatsächlich nur 41%  gewählt. Der Oberbürgermeister wird…