Der Krieg gegen das Auto

Im gerade zu Ende gegangenen ersten Jahr der Legislaturperiode zog sich ein Thema durch fast alle Sitzungen wie ein grün-roter Faden: der Krieg gegen Autos und ihre Besitzer.  Los ging es vor einem Jahr mit dem Antrag „Verkehrsversuch nördliche Karlstraße“, vulgo deren Sperrung für alle Autos (ein Vorgeschmack darauf war…

Wohnhaus von AfD-Stadträtin erneut Anschlagsziel

Altöl in Briefkasten von Ellen Fenrich geschüttet Gestern musste Stadträtin Ellen Fenrich erneut feststellen, dass ihr Briefkasten durch einen feigen und infantilen Anschlag verschmiert wurde. Es wurde Altöl eingefüllt. "Und das, nachdem in der letzten Gemeinderatssitzung von links beteuert wurde, es gebe in Karlsruhe keine politisch motivierten Straftaten von linker…

Keine Stuttgarter Krawallnacht in Karlsruhe

Respekt gegenüber der Polizei und dem Eigentum anderer muss wieder integraler Teil unserer Gesellschaft sein. Nach der Stuttgarter Krawallnacht hat die AfD-Fraktion eine Gemeinderatsanfrage gestellt. Sie möchte Auskunft über die Anzahl und Zugehörigkeit potenzieller Gewalttäter in Karlsruhe, die Gewaltbereitschaft der nächtlichen Szene und die Maßnahmen der Stadtverwaltung, um Stuttgarter Verhältnisse…

Karlsruher AfD-Fraktion will sparen

Die AfD-Fraktion hat der Schaffung der neuen städtischen Stellen im Offenlageverfahren widersprochen, damit sie im Gemeinderat behandelt werden muss. Vor dem Hintergrund der drohenden Haushaltssperre, zu der die Fraktion bereits vorab eine Anfrage gestellt hat, und einem zu erwarteten städtischen Minusbetrag von rund 200 bis 250 Millionen Euro nur für…

Braucht es eine Haushaltssperre?

Corona und die  Auswirkungen auf den städtischen Haushalt Wegbrechende Steuereinnahmen und bereits jetzt 70 Mio. € an zusätzlichen Schulden für die Stadt, noch größere zusätzliche Verluste für die städtischen GmbHs – das sind die ersten Auswirkungen der Maßnahmen gegen Corona. Da möchte die Karlsruher AfD schon gern wissen, ob Karlsruhe…
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