Schwimmen in städtischen Bädern
Folgend die Stellungnahme zu unserer Anfrage: Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern Gibt es bestimmte Personengruppen, die kostenlosen Zugang zu den städtischen Bädern haben?Es gibt für die…
Belästigungen in Karlsruher Bädern
Hier die Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zu unserer Anfrage zu Belästigungen in Karlsruher Bädern Gab es in den letzten Jahren in städtischen Bädern Belästigungen, besonders der weiblichen Badegäste? Seit dem…
Anfrage zu gefördertem Wohnungsbau in Durlach
Seit 2014 bisher keine einzige geförderte Wohnung in Planungsverfahren – mehr Wohnraum auf dem BMD-/Schwabe-Areal ausweisen? Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen sind gemäß Karlsruher Innenentwicklungskonzepts (KAI) mindestens 30% der Wohnflächen…
Versorgung mit Fernwärme
Stellungnahme der Stadt zur Anfrage: Versorgung der Karlsruher Haushalte und Betriebe mit Fernwärme 1. Welche Kraftwerke – oder vergleichbare Wärmequellen – erzeugen die Energie für die Versorgung mit Fernwärme in…
Stellungnahme der Stadt
Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich Im Jahresbericht 2021 des Kulturamts wird die institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen mit rund 39,9 Millionen Euro aufgeführt. Hinzu kommen rund 900.000 Euro an…
Angriff auf Rettungskräfte – Auskunft der Stadt
Die Verwaltung nimmt zur Anfrage der AfD-Fraktion wie folgt Stellung: 1. Gab es in Karlsruhe zu Silvester 2022 Angriffe auf oder Bedrohungen gegen Rettungskräfte (gemeint sind hier im Folgenden: Sanitäter,…
Verkehrsbetriebe können 5 Millionen Euro pro Jahr einsparen
Das Defizit der VBK wird in den kommenden Jahren bis 2026 auf einen jährlichen Fehlbetrag von über 100 Millionen Euro ansteigen und damit eine erhebliche Belastung für den städtischen Haushalt…
Bürgerfreundlichkeit bei Terminvergaben in Bürgerbüros
Die Stadt hat auf unsere Anfrage aus dem Februar 2019 eine akutalisierte Stellungnahme abgegeben: Kurzfassung: In Ergänzung zu der Vorlage 2019/1327, die im Gemeinderat am 18. Februar 2020 beraten wurde,…
Bürgersprechstunde 10.09.2020
Ellen Fenrich hält am Donnerstag, 10. September 2020 in der Zeit von 16:00 bis 18:00 Uhr eine Bürgersprechstunde ab. Ort: Haus der Fraktionen, Hebelstr. 13, 76133 Karlsruhe, 5. Stock ohne…
Stimmen aus dem Gemeinderat: Karlsruher Allerlei
Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019). Und das neue Jahr fing…
Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße
TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV…
AfD-Gemeinderatsfraktion fordert mehr Transparenz
Haushalt und die Entwicklung städtischer Beteiligungen müssen öffentlich werden Wie es um die Stadt Karlsruhe finanziell steht und wie es mit den vielen städtischen Beteiligungen weitergeht, das muss in Zukunft…
Stimmen aus dem Gemeinderat: Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte
In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das…
Die AfD-Stadträte wünschen besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und…
Eklat um einfachen Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion
Antragsteller im Bürgersaal übel beschimpft, OB Mentrup rief zur Mäßigung auf Der Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion, unterschrieben von Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell, war nur einer von vielen…