Sicherheit statt Symptombekämpfung!

Karlsruhe ist so sicher wie seit 2012 nicht mehr? Merkwürdig nur, dass in fast jeder Gemeinderatssitzung über Maßnahmen wie das Aufstellen von Pollern und Kameraüberwachung gesprochen wird und unsere Feste mit Großaufgeboten an Polizei geschützt werden müssen. Vor 2015 war das nicht notwendig. Wir brauchen solche Maßnahmen, da sich die…

Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2019 bis 2020

Videolink zur Haushaltsrede: Haushaltsrede Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Gemeinderäte wollen mit unserer Haushaltspolitik das Leben in unserer Stadt für die nächsten zwei Jahre gestalten. — In Wirklichkeit haben wir aber zwischen den Sparzwängen, die durch Gemeinderatsbeschlüsse der letzten Jahrzehnte entstanden sind, und den…

Situation der Anwohner Eckenerstr. Keine vertragliche Regelung zum LKW-Verkehr mit Edeka!

Vertragliche Zusicherung zur Abwicklung des LKW-Verkehrs über den Forchheimer Silberstreifen hat nie existiert Stadtverwaltung bestätigt Vermutung der AfD: Zugesagte Verkehrsleitung wurde nie in Vertrag aufgenommen Nach mehrmaligem Nachhaken von Seiten der AfD-Gemeinderäte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt steht nun fest: Eine vertragliche Regelung, dass der LKW-Verkehr aus dem Edeka-Fleischwerk…

Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20

Thema Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20: Gesamtverschuldung, Neuverschuldung und Verlässlichkeit der Steuerprognosen 1. Gesamtverschuldung: Wie erklären sich die unterschiedlichen Angaben zur Gesamtverschuldung der Stadt zwischen dem statistischen Landesamt und dem Doppelhaushaltsentwurf der Stadtverwaltung?  Wie verteilen sich die städtischen Schulden auf Stadt, Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften?  Sachverhalt / Begründung: Gemäß Daten des…

Abriss des Torwächterhauses

Anfrage zum Thema: Abriss des Torwächterhauses am Ochsentor in Durlach im Widerspruch zu den Regelungen des Denkmalschutzgesetzes 1. In der Sitzung der Ortschaftsrates Durlach am 02.05.2018 wurde unter TOP 5 durch das Zentrum für individuelle Erziehungshilfen (Zefie) und das Architekturbüro Adler &  Retzbach eine Präsentation zum Thema "Ochsentorstrasse" vorgestellt, auf deren…

Für wen bauen wir Wohnungen?

Letzte Woche wurde die Regionalverbandsumfrage "Wer wohnt wie?" (www.region-karlsruhe.de) mit folgenden Ergebnissen vorgestellt: In Karlsruhe sind derzeit nur 0,2 % mit ihrer Wohnung nicht zufrieden. Karlsruhe wird von 2014 bis 2022 ein Bevölkerungswachstum um 10 %, also um 30.000 vorhergesagt. 2012 bis 2015 sind netto 540 Personen aus Deutschland und…

Für wen baut Karlsruhe Wohnungen?

Karlsruhe wird von 2014 bis 2022 ein Bevölkerungswachstum um 10%, also um 30.000 vorhergesagt, so die aktuelle Regionalverbandsumfrage „Wer wohnt wie?“ (www.region-karlsruhe.de ). Die gute Nachricht ist: Nur 0,2% der Karlsruher sind mit ihrer Wohnung nicht zufrieden. Doch wie lässt sich die überwiegend gute Lebensqualität der Fächerstadt für unsere Kinder und…