Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2015/16 von Dr. Paul Schmidt, AfD, 13.01.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Kolleginnen und Kollegen! In ihrer Haushaltsrede hat Frau Finanzbürgermeisterin Luczak-Schwarz darauf hingewiesen, dass wir als Stadt, obwohl wir so viel…
Standortentscheidung Busbahnhof
Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 14 Standortentscheidung Busbahnhof Änderungsantrag Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung den Standort Hauptbahnhof-Süd weiterzuverfolgen und ein Modell für den Bau und Betrieb zu erarbeiten. Begründung: Eine vernünftige Anbindung…
Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle
Gemeinderatssitzung 16.12.2014 Top 24 Änderungsantrag Neubau Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Hauptfeuerwache Vergabe von Architekten und Ingenieurleistungen Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, einen für den gewählten Standort besser geeigneten Entwurf auszuwählen,…
Sachstandsbericht Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) und Karlsruher Innenentwicklungsprogramm (KAI)
STELLUNGNAHME zur Anfrage Stadtrat Marc Bernhard (AfD) Stadtrat Dr. Paul Schmidt (AfD) vom: 13.11.2014 eingegangen: 14.11.2014 Gremium: 18.11.2014 2014/0292 7.1 öffentlich Dez. 4 Sachstandsbericht Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) und Karlsruher Innenentwicklungsprogramm…
AfD: Kosten stecken im Detail: Blaue Tonne, Stadion
Der Gemeinderat hat die blaue Tonne leider endgültig mehrheitlich beschlossen. Besonders bedauerlich ist, dass unser Antrag, das Einsammeln des Papiermülls kostengünstiger durch private Unternehmen durchführen zu lassen, mit 26 zu…
Zug rollt in Richtung mehr Ganztagsschulen
Fraktionen und Oberbürgermeister betonen dennoch Wahlfreiheit der Eltern / Preisgabe des Hortmodells? Von dem Redaktionsmitglied Theo Westermann Der Gemeinderat hat sein inhaltliches Bekenntnis zu Ganztagsschulen weiter mit Leben erfüllt. Mit…
Ein notwendiger Konverter – aber wo? Regionalverband informiert sich über Energiewende-Maßnahme im Nordwesten des Kreises Karlsruhe
Von dem Redaktionsmitglied Matthias Kuld Philippsburg. Es ist ein großes Projekt innerhalb eines noch viel größeren Projektes – und entsprechend heiß diskutiert wird der Standort für einen Konverter im Nordwesten…
Staus auf der Rheinbrücke – Machbarkeitsstudie
Ergänzungsantrag zum Antrag der Grünen-SPD-KULT-Linken unter TOP 13 der GR-Sitzung am 18-11-2013
TOP 6 Anträge auf Einrichtung neuer Ganztagsgrundschulen
AfD Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Top 6 der GR vom 18-11-2014
Änderungsantrag: Beteiligung am Windpark Bad Camberg
Änderungsantrag zu TOP 18 Windparkbeteiligung Bad Camberg
Windenergie liefert minimalen Beitrag
Sitzungsvorlage zum Thema Erneuerbare Energien: ErneuerbareEnergieenMittlererOberrhein2012-2013 Man sieht auf Seite 2, dass Windkraft nur etwa 3% Anteil an der Versorgung liefert. Ist ja auch klar, da bei uns kaum Wind…
Report Mainz: Warum Öko-Energie für Stadtwerke oft ein Verlustgeschäft ist
Ein knapp 6-minütiger Beitrag von Report Mainz vom 23.09.2014. Darin wird gezeigt, dass die Windkraft in Deutschland für die Stadtwerke fast immer zu Verlusten führt, die die Bürger dann zu…
TOP 21 Erwerb der Windpark Kerzenheim GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Karlsruhe GmbH
Änderungsantrag: Der Gemeinderat stimmt der Kommanditbeteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektgesellschaft Windpark Bad Camberg GmbH & Co. KG nicht zu und fordert Stadtverwaltung und Stadtwerke stattdessen dazu auf,…
TOP 18 Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektgesellschaft Windpark Bad Camberg
Antrag: Der Gemeinderat stimmt der Kommanditbeteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der Projektgesellschaft Windpark Bad Camberg GmbH & Co. KG nicht zu und fordert Stadtverwaltung und Stadtwerke stattdessen dazu auf,…
Änderungsantrag zu TOP 19 – Aufstockung der Beteiligung der Stadtwerke an der SWK-NOVATEC GmbH
Antrag: Der Tagesordnungspunkt 19 wird zurück an den Hauptausschuss verwiesen. Sachverhalt: Um eine Entscheidung treffen zu können fehlen entscheidende Informationen, wie Kaufpreis und Ertragswert der Gesellschaft. Um die Angemessenheit des…