• 14. April 2021 10:30

Gemeinderat

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Bürgerfreundlichkeit bei Terminvergaben in Bürgerbüros

Die Stadt hat auf unsere Anfrage aus dem Februar 2019 eine akutalisierte Stellungnahme abgegeben: Kurzfassung: In Ergänzung zu der Vorlage 2019/1327, die im Gemeinderat am 18. Februar 2020 beraten wurde,…

Bürgersprechstunde 10.09.2020

Ellen Fenrich hält am Donnerstag, 10. September 2020 in der Zeit von 16:00 bis 18:00 Uhr eine Bürgersprechstunde ab. Ort: Haus der Fraktionen, Hebelstr. 13, 76133 Karlsruhe, 5. Stock ohne…

Stimmen aus dem Gemeinderat: Karlsruher Allerlei

Liebe Leserinnen und Leser, das alte Jahr endete für uns mit einer Schimpftirade der CDU wegen aus deren Sicht unbotmäßiger Anträge unserer Fraktion (Kurier, 6.12.2019).  Und das neue Jahr fing…

Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren. Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV…

AfD-Gemeinderatsfraktion fordert mehr Transparenz

Haushalt und die Entwicklung städtischer Beteiligungen müssen öffentlich werden Wie es um die Stadt Karlsruhe finanziell steht und wie es mit den vielen städtischen Beteiligungen weitergeht, das muss in Zukunft…

Stimmen aus dem Gemeinderat: Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte

In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das…

Die AfD-Stadträte wünschen besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und…

Eklat um einfachen Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion

Antragsteller im Bürgersaal übel beschimpft, OB Mentrup rief zur Mäßigung auf Der Antrag der AfD-Gemeinderatsfraktion, unterschrieben von Dr. Paul Schmidt, Ellen Fenrich und Oliver Schnell, war nur einer von vielen…

Antrag: Erhaltung der Gleise zwischen Europaplatz und Kronenplatz nach Fertigstellung der Kombilösung

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Gleise in der Fußgängerzone bleiben im Abschnitt zwischen Europaplatz und Kronenplatz für einen Zeitraum von mindestens drei Jahren ab vollständiger Fertigstellung der Kombilösung erhalten. Begründung: …

Antrag: „Faires Parken“: Parkflächen optimieren

Der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadtverwaltung verlängert überall dort, wo dies möglich ist, die parallel zur Fahrtrichtung auf Straßen und Gehwegen eingezeichneten Parkflächen. Dort, wo der Gehweg breit genug ist,…