Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern
Seitens interessierter Bürger erreichten uns Fragen zur Zugangsberechtigung zu den städtischen Bädern, insbesondere zum Thema, wer die Möglichkeit hat, diese kostenlos zu besuchen. Da Schwimmen eine gesunde und aktive Freizeitbeschäftigung…
Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe
Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung einer zuverlässigen und schnellen Internetverbindung für die Bürger und Bürgerinnen, Unternehmen und Institutionen in unserer Stadt, möchten wir gerne mehr über die Bemühungen der Stadt…
“Kommunale Wärmeplanung“ …
… durch die Stadt Karlsruhe bis 2026 Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne vorlegen, wie die Wärmewende vor Ort umgesetzt werden soll. Für…
Funktionalität der Brunnen
Stadtplan für heiße Tage Die Stadtverwaltung hat auf ihrer Internetseite unter https://www.karlsruhe.de/stadtplan-fuer-heisse-tage unter anderem die Brunnen, Trinkwasserbrunnen und Wasserspiele eingestellt. Analog gibt es einen gedruckten Plan für den Innenstadtbereich. Wir…
Rückerstattung verhängter Corona-Bußgelder
Das Bundesverwaltungsgericht hat gegen die Bayerische Infektionsschutzverordnung geurteilt. Bürger können jetzt Bußgelder, die sie zu zahlen hatten, zurückfordern, denn die Ausgangsbeschränkung nach der Bayerischen Infektionsschutzverordnung in der Fassung vom 31.…
Auswirkungen der Heizungsgesetze
Wer soll das bezahlen? – fragen sich die meisten Bundesbürger angesichts der aktuellen Novelle des Gebäudeenergiegesetzes der Ampelregierung. Dieses sog. Heizungsgesetz lehnen nach neueren Umfragen über zwei Drittel ab. Nur…
Auswirkungen des Gebäudeenergiegesetzes GEG
Mit Bezug auf die bereits erschienen Beiträge in den Medien zu den dramatischen Auswirkungen des am 19. April 2023 im Bundeskabinett beschlossen, mit Stand 24.05.23 aber noch nicht vom Bundestag…
Schule in der Krise – Was kann die Stadt tun?
Aufzeichnung des Live-Videostream vom Dienstag, 23. Mai 2023 Die AfD-Stadträte Dr. Paul Schmidt und Oliver Schnell diskutieren mit dem bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer, über…
Bürgersprechstunde mit Oliver Schnell am 26.05.23
Die AfD im Gemeinderat Karlsruhe lädt am Freitag, den 26. Mai von 16 bis 17 Uhr zu einer Präsenz- bzw. Telefonsprechstunde ins Haus der Fraktionen, Hebelstraße 13, Telefon 0721 133-1098,…
Annalenas Gestammel
Zitat Baerbock: “Neutralität bedeutet, sich auf die Seite des Aggressors zu stellen“…” dass wie jedes andere Land auf dieser Welt in Frieden und in Freiheit leben möchte und ich möchte,…
Anfrage zur Prostitution in Durlach – Stadtverwaltung weicht aus
Die Bauvoranfrage zur Umnutzung eines Immobiliengebäudes in der Ottostraße zu einem Großbor- dell hat sowohl die seit vielen Jahren ausgeübte Straßenprostitution im Gewerbegbiet Kilisfeld als auch die generelle Existenz von…
Karlsruhe hat’s ja (nötig!)
13,7 Mio. Zuschuss aus Berlin für bis zu 48 Batteriebusse der VBK, also mehr sogenannten Klimaschutz jüngst in der Stadtzeitung bejubelt. Klingt erst mal toll: 285.000 € geschenkt für jeden…
Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine “gesichert rechtsextremistische Bestrebung”. Laut Verfassungsschutz: AfD-Jugend gilt jetzt als rechtsextrem, so lautet heute die bundesweite Nachricht, eines…
Lösungsperspektiven für den Raummangel
… an der Grundschule am Wasserturm Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Konzept zur ganztägigen, flexiblen Betreuung an der Viktor-von-Scheffel-Grundschule an der Grundschule am Wasserturm angewendet werden und…
Kaiserstraße mit Fernwärmeleitungen planen!
AfD-Fraktion beantragt die Überarbeitung der Planung Die Fernwärme wird als wichtiger Bestandteil der Energiewende gesehen. Warum wurde sie dann nicht in der Planung zum Umbau der Kaiserstraße vorgesehen? Wenn es…