Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne
1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es…
Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte
Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen…
Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne
1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es…
Erzwungene Nationale Psychotherapie – kanadischer Journalist Ezra Levant
Der kanadische Journalist Ezra Levant analysiert das am 03.09.2015 erschienene Video von Angela Merkel, in welchem sie auf die Frage einer Bürgerin antwortet, wie Merkel die Kultur und Gesetze Europas…
AfD-Stadträte unterstützen „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“
Die Karlsruher AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt begrüßen die Gründung der „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“ durch die Einzelstadträte Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stefan Schmitt (parteilos)…
Dramatische Situation bei Pflegeheimplätzen in Karlsruhe zu erwarten
Das durch die grün-rote Landesregierung beschlossene neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Landes-Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) legt fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen anstelle…
Bürgerzeitung Polifakt
Informieren sie sich über aktuelle politische Themen bei Polifakt: Polifakt Nr. 2 Der Link öffnet sich in einem neuen Fenster.
Kleingärtner fühlen sich nicht mehr sicher – AfD fordert Abschreckung durch rasche Abschiebung straffälliger Asylbewerber
Im Rahmen eines Vorort-Termins an der Rintheimer Querallee forderten die dort immer wieder von Einbrüchen und Verwüstungen betroffenen Kleingärtner die Hilfe der Politik ein. Die Stadträte der AfD Dr. Paul…
OB und Gemeinderat gegen neue Hortplätze
Seit unserer Mai-Anfrage steht fest: Die Hortplätze in Karlsruhe werden bis 2019 stark verringert, sieben Schülerhorte fallen ganz weg. Aber: Schon heute fehlen in fast allen Stadtteilen Hortplätze. Und: Das…
ka-news: Hortplatz-Diskussion verschoben: Karlsruher AfD kritsiert OB Mentrup
Karlsruhe (ps/rh) – Da lief wohl einiges nicht rund bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause: Nachdem bereits Kult-Stadtrat Max Braun ein Redeverbot bemängelte, meldet sich nun auch die Alternative…
OB Mentrup lehnt Ergänzungsantrag für mehr Hortplätze ab
Oberbürgermeister Mentrup lehnt in der Gemeinderatssitzung einen Ergänzungsantrag der Alternative für Deutschland für mehr Hortplätze ab. Der Gemeinderat stimmte sogar mit großer Mehrheit gegen mehr Hortplätze. „Über die Verlagerung von…
Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen
Anfrage: Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stand Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils…
Ergänzungsantrag: Planung von Hortplätzen in neuausgewiesenen Baugebieten
Ergänzungsantrag zum Top 17 der GR-Sitzung am 28.07.2015: “Mehr Planungssicherheit für Eltern und Horte – Anmeldefristen einführen. Die Stadt Karlsruhe wird künftig in der Nähe neu ausgewiesener Wohn-Baugebiete dafür sorgen,…
Änderungsantrag: Vermarktung von Filetstücken – Busbahnhof vs. Künstlerkolonie
Änderungsantrag zum Top 14.2: Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof: Konzept erstellen der KULT-Fraktion Die Stadt wird die sog. Künstlerkolonie hinter dem Hauptbahnhof gemäß gültigem Mietvertrag umgehend räumen, um die Gefahren für…
STELLUNGNAHME Stadt Karlsruhe: Anzahl der Alten- und Altenheimwohnplätze sowie der Pflegeheimplätze in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen
Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an im…