Irakisch-stämmiger Terrorist in Karlsruhe verhaftet – Karlsruher AfD fordert Konsequenzen
„Ausländische Gefährder sofort abschieben, IS-Heimkehrer unverzüglich inhaftieren und so rasch wie möglich aburteilen – diese Maßnahmen erweisen sich erneut als dringend nötig!“ ist die Forderung des Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard, der…
Die Karlsruher AfD bleibt beim Nein zur DITIB- Großmoschee!
„Beim jetzt in der Oststadt geplanten Bau der DITIB- Großmoschee geht es nicht um Religionsfreiheit, denn in Karlsruhe gibt es bereits ca. 30 große und kleine Moscheen, sondern um den…
Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Mehr Sicherheit für Karlsruhe!
Mehr Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst KOD, das hatte die AfD wegen nicht ausreichender (Landes-) Polizeikräfte in den letzten Haushaltsberatungen beantragt und seither immer wieder gefordert. Dabei wurden wir jedes…
Mehr Sicherheitskräfte für Nordbadens Städte!
„Egal ob Mannheim, Karlsruhe oder Heidelberg, trotz katastrophalem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung tut die grün-schwarze Landesregierung bisher nichts, um die nordbadischen Großstädte wieder mit einer ausreichenden Zahl an Landes-Polizisten auszustatten!“ kritisiert…
Schluss mit Tricksen und Täuschen beim Familiennachzug!
„Der Nachzug der Familien von hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern findet längst statt! Dieser Familiennachzug muss sofort gestoppt werden! Sie sollten den Bürgern endlich reinen Wein einschenken, anstatt mit irreführenden Aussagen…
Ausverkauf und Steuerflucht von thyssenkrupp – Bundestagsrede Marc Bernhard
Die SPD-Regierungsbilanz in der Wirtschaftspolitik darf nicht zu neuer GroKo führen! Mit der heutigen, ersten inhaltlichen Sitzung des Bundestages beginnt eine Zeit, in der Debatten über das alternativlose Abwirtschaften unseres…
AfD: Fleisch-LKW belasten B36
Die AfD begrüßt die Ausweisung von „Ruhigen Gebieten/Erholungszonen“, durch den Gemeinderat am 17.10., welche bestimmte Teile des Stadtgebiets dauerhaft vor Lärm schützen sollen. Dennoch bleiben für uns die lärmreichen Gebiete…
Wider besseres Wissen
In einem Punkt waren sich alle Fraktionen und Gruppierungen einig, als am 26.9. im Gemeinderat der Umbau des Badischen Staatstheaters beraten wurde: Ein Sprung von 125 auf bis zu 325…
Situation im Stadtpark Südost
Zu der Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: 1. Welche Straftaten wurden bisher bei der Polizei und Behörde gemeldet, die sich nach der Eröffnung am 26.05.2017 in der unmittelbaren…
Allgemeine Situation im Bereich Eckenerstr./Michelinstraße
Die Situation im Bereich Eckenerstraße/Michelinstraße ist seit einigen Monaten wiederholt Gegenstand von Anfragen und Anträgen aus den einzelnen Fraktionen und der Bürgerschaft. Die Stadtverwaltung hat daher bereits alle Anregungen und…
Errichtung einer Ballspielanlage Ludwig-Erhard-Allee/Marie-Juchacz-Straße – Stadtpark Südost
1. Welche Kosten entstehen durch den Bau dieser Ballspielanlage? Der Gesamtaufwand für die Herstellung der Ballspielanlage ist mit circa. 250.000 € kalkuliert. 2. Wieso soll vor dem Wasserturm eine zusätzliche…
Notfallkonzept für längerfristige und flächendeckende Stromausfälle
1. Existiert in Karlsruhe ein städtisches Notfallkonzept für längerfristige und flächendeckende Stromausfälle? Seit dem Jahr 2014 laufen bei der Stadt Karlsruhe umfangreiche Planungen für ein entsprechendes Notfallkonzept Stromausfall. Ziel des…
Anfrage: Situation im Stadtpark Südost
1. Welche Straftaten wurden bisher bei der Polizei und Behörde gemeldet, die sich nach der Eröffnung am 26.05.2017 in der unmittelbaren Umgebung sowie im Stadtpark Südost selbst bisher ereignet haben?…
Anfrage: Allgemeine Situation im Bereich Eckenerstr. / Michelinstraße
A – „EDEKA-Fleischwerk“ in Rheinstetten-Forchheim / Verkehrsgutachten der Stadt Karlsruhe zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1. Nach den Angaben in der Beschlussvorlage der Stadt Karlsruhe vom 23.09.2008 (Vorlage-Nummer 1509 zu TOP 11…
Familien stärken!
In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir gefordert, die Elternbeiträge für Kindergärten und Grippen in Karlsruhe abzuschaffen. Familien mit Kindern brauchen eine besondere Förderung und Wertschätzung. Denn wer Kinder großzieht erbringt…