Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne

1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es korrekt, dass die Bewohner der LEA Lunchpakete erhalten, diese in den städtischen Grünanlagen verzehren und die Umverpackungen einfach dort liegen…

Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte

Anfrage: Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte – Bestimmung des Bedarfs an zusätzlichen Hortplätzen Wie viele Kinder stehen auf den Wartelisten der Karlsruher Schülerhorte für das Schuljahr 2015/2016, anzugeben für jeden einzelnen Hort mit Stande Ende Juli 2015? Ebenfalls benannt werden soll jeweils die Anzahl der Kinder, die auf einen Hortplatz warten…

Anfrage: Verschmutzungen von öffentlichen Grünflächen in der Nähe der Mackensenkaserne

1. Ist es korrekt, dass in der LEA pfandfreie Einweg-Wasserflaschen an die Bewohner ausgegeben werden? Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Karlsruhe sind in den Lunchpaketen pfandfreie Einwegflaschen enthalten. 2. Ist es korrekt, dass die Bewohner der LEA Lunchpakete erhalten, diese in den städtischen Grünanlagen verzehren und die Umverpackungen einfach dort liegen…

AfD-Stadträte unterstützen  „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“ 

Die Karlsruher AfD-Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt begrüßen die Gründung der  „Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“ durch die Einzelstadträte Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stefan Schmitt (parteilos) und wollen sie unterstützen.  "In der Eröffnungs-Veranstaltung der Allianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe am vergangenen Freitag ist klar geworden, dass Wenzel…

Dramatische Situation bei Pflegeheimplätzen in Karlsruhe zu erwarten

Das durch die grün-rote Landesregierung beschlossene neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Landes-Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) legt fest, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Menschen mit Behinderungen anstelle der bisher üblichen Doppelzimmer vom 01.September 2019 an im Wesentlichen nur noch Einzelzimmer geben darf. "Das ist sicherlich gut gemeint. Gut gemeint…

Kleingärtner fühlen sich nicht mehr sicher – AfD fordert Abschreckung durch rasche Abschiebung straffälliger Asylbewerber

Im Rahmen eines Vorort-Termins an der Rintheimer Querallee forderten die dort immer wieder von Einbrüchen und Verwüstungen betroffenen Kleingärtner die Hilfe der Politik ein. Die Stadträte der AfD Dr. Paul Schmidt und Marc Bernhard sind auf der Seite der besorgten Menschen und verweisen darauf, dass die Karlsruher Bürger nur dann dauerhaft…
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