Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

Redebeitrag Stadtrat Oliver Schnell zur Gleisentfernung in der Kaiserstraße

TOP 8 Gleisentfernung Kaiserstr.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Mentrup, Meine Damen und Herren.

Grundsätzlich haben wir kein Problem mit einer schienenfreien Kaiserstr., aber im Fokus muss ein funktionierender ÖPNV stehen. Wir wollen in erster Linie sicherstellen, dass KA auch zukünftig über einen leistungsfähigen öffentlichen Nahverkehr verfügt, der die Menschen dorthin bringt, wo sie auch tatsächlich hinwollen. Und das ist insbesondere die Kaiserstr. Deshalb unser Antrag, die Schienen dort liegen zu lassen, bis nachgewiesen ist, dass das veröffentlichte Linienangebot zur Kombilösung im Bereich der Kaiserstr. und hier nehme ich auch den von OB Mentrup genannten Punkt auf: 

wir haben das Linienkonzept in der Kaiserstr., so wie in der standardisierten Bewertung unterstellt, umzusetzen, 

dass das also auch tatsächlich im Alltagsbetrieb robust funktioniert. Schließlich basiert die (nur knapp) positive Bewertung der Kombilösung darauf, dass auch künftig eine Vielzahl von Linien uns Karlsruher direkt in die Kaiserstr. bringt, während dessen die Straßenbahn in der Kriegsstr. praktisch keine bewertungsrelevanten verkehrlichen Vorteile bewirkt, da die Kriegsstr. bereits durch die Haltestellen am Rüppurrer Tor, Ettlinger Tor und Karlstor der Nord-Süd-Linien gut erschlossen ist.

Weil – so wie es aussieht –  das Teilprojekt Kriegsstr. ohnehin 2 Jahre später als der Tunnel Kaiserstr. fertig sein wird, könnten wir auch mit dem Änderungsantrag von Grünen und Linken leben, der nur für ein Jahr das Liegenlassen der Gleise in der Kaiserstr. fordert, weil de facto damit insgesamt 3 Jahre Testzeit bleiben.

Ziemlich erstaunt sind wir jedoch, über die Nebelkerzen, die in dieser Angelegenheit durch Stadtverwaltung und Verkehrsbetriebe gezündet wurden: So wird uns Stadträten zunächst durch die VBK via OB Mentrup kund getan, die Herausnahme der Schienen sei Bestandteil des Planfeststellungsbeschlusses, was auf unsere Nachfrage hin, korrigiert und als „unglückliche Formulierung“ bezeichnet wird.

Zum zweiten wird postuliert, ohne schienenfreie Kaiserstr. sei die Zuwendungsfähigkeit des Projektes gefährdet. Das ist nicht der Fall. Zwar gibt es die Zuschüsse für das Teilprojekt „Straßenbahn Kriegsstr. mit Autotunnel“ nur bei Realisierung auch des „Stadtbahntunnels Kaiserstr mit Südabzweig Ettlingerstr.“, das Herausnehmen der Gleise aus der Kaiserstr. und deren Umgestaltung ist jedoch nicht Bestandteil des letztgenannten Teilprojektes – schließlich gibt es für die Umgestaltung auch keine Zuschüsse aus dem GFVG (Gemeindefinanzierungsgesetz), oder? Korrigieren Sie mich, wenn ich damit falsch liegen sollte.

Außerdem: das seinerzeitige Gutachten von DB International zur Leistungsfähigkeit des Stadtbahntunnels wurde nie veröffentlicht. Des Weiteren bekamen die VBK vor knapp zwei Jahren in der sogenannten Zuse-Studie attestiert, ich zitiere zu einer der darin untersuchten Netz-Varianten: „Wie auch in der Kombilösung müßten im Tunnel in der Kaiserstraße vier Straßenbahnlinien im 10 Minutentakt verkehren. Zusammen mit den unveränderten Regionalstadtbahnlinien ist damit die maximal zulässige Menge an Fahrten erreicht. Diese enge Taktung ist aber nur fahrbar, wenn es zu keinerlei Störungen kommt. Für einen verlässlichen Betriebsablauf wäre daher eine Linie weniger im Tunnel wünschenswert.“

Fazit: Zweifel an der Leistungsfähigkeit des Stadtbahntunnels haben somit nicht nur wir, sondern auch Verkehrsbetriebe und Stadtverwaltung – deshalb ist es umso dringlicher, die Schienen in der Kaiserstraße zunächst zu belassen, bis Klarheit darüber besteht, was tatsächlich funktioniert und was nicht.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.