Das war der Titel des Karlsruher Verfassungsgesprächs 2017, welches am 15. Mai im Bundesverfassungsgericht stattfand. Es zeigte klar, wie weit die Vorstellungen der sog. etablierten Parteien für die Zukunft der europäischen Union auseinanderliegen.
Jeder der Teilnehmer wünschte sich eine andere Weiterentwicklung der EU. Wohin soll das führen?
Wir, Ihre AfD-Stadträte, sind für Europa und gerade deswegen gegen die überbordende EU-Bürokratie: Die Zukunft liegt in einem Europa souveräner Staaten, die partnerschaftlich zusammenarbeiten.
Zentralisierung ist der falsche Weg, denn seine Vielfalt ist Europas Stärke.
Wir halten es mit Prof. Sinn: Eine Union, in der ein Mitgliedsstaat für die Schulden eines anderen gerade stehen muss, kann auf Dauer nicht funktionieren.
Das wurde bereits vor über 100 Jahren in den Vereinigten Staaten bewiesen. Das entsprechende Gesetz, dass verhindert, dass ein Bundesstaat für die Schulden eines anderen aufkommen muss, gilt dort noch heute.
Marc Bernhard
AfD-Stadtrat