• 24. April 2024 4:58

“Das ist nicht in Ordnung”

Feb 14, 2017

Dr. Paul Schmidt, äußerte sich in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2014 zur Thematik ScoolCard und zur Aufwandsentschädigung für Stadträte und wird in der Presse wie folgt zitiert:

Quelle Ka-News:

“Die ScoolCard ist wichtig um Grundschulkinder an öffentliche Verkehrsmittel zu gewöhnen. Wir setzen mit der Einführung eines Eigenanteils von zehn Euro die Familien unter Druck die wenig Geld haben”, äußerte sich Stadtrat der AfD, Paul Schmidt.

Die AfD prognostiziert, dass die meisten ScoolCard-Nutzer bei einem Eigenanteil von 100 Euro pro Jahr wegfallen werden. “Damit geht dem KVV nicht nur die Erziehungs- bzw. Marketingmaßnahme verloren, sondern auch die mit diesen bisher eher seltenen Kunden verbundene finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Das ist nicht in Ordnung – wir möchten, dass es so bleibt wie bisher, so Stadtrat Schmidt.

Quelle Ka-News:

… die AfD sowie die Freien Wähler hatten das Vorhaben in Änderungsanträgen scharf kritisiert. In Zeiten des Haushaltsstabilisierungsprozesses mit Einsparungen und höheren Gebühren sei eine Erhöhung der finanziellen Entschädigung für Mandatsträger unangemessenen, darin waren sich die Stadträte einig.

Zustimmung kommt … auch von Stadtrat Paul Schmidt von der AfD. Sein Vorschlag: Die Stadt müsse prüfen, ob sie in den Ausschüssen nicht städtisches Personal einsparen könnte, um so Kosten zu sparen.