Anfrage zu Heimplätzen in den Karlsruher Alten-, Altenwohn- und Pflegeheimen
Das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht vor, dass es in Pflegeheimen und Heimen für Men- schen mit Behinderungen vom 1. September 2019 an…
AfD: Änderungsantrag zu Resolution: “Karlsruhe – Stadt der Vielfalt”
Die AfD Gemeinderatsgruppe hat einen Änderungsantrag zur Resolution “Karlsruhe – Stadt der Vielfalt” für die morgige Gemeinderatssitzung eingebracht. Dies ist leider notwendig, da der Resolutionstext in keinem Ausschuss vorberaten wurde,…
Sparen? Nur Worte, keine Taten!
Vor wenigen Wochen hat die Gemeinderatsmehrheit eine Verdreifachung der Schulden beschlossen. Dabei geben die meisten Stadträte an, sparen zu wollen. Können tun sie es aber offensichtlich nicht: Wurden die Eckpunkte…
Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Anmeldesituation in den Karlsruher Schülerhorten 1. Wie viele Kinder, die in Karlsruhe für einen Hortplatz…
Stellungnahme Stadt Karlsruhe: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
Stellungnahme der Stadt Karlsruhe zur Anfrage der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber Da die Stadt Karlsruhe nur teilweise zuständig ist, haben wir das Regierungspräsidium…
Änderungsantrag Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle
Änderungsantrag der Stadträte Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle 1. Der Gemeinderat erklärt sich damit einverstanden, dass für die temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen…