AfD: Drängendste kommunale Probleme lösen
AfD betonte Generationengerechtigkeit und Dienst für Interessen der Bürgerschaft (mab) Eine „lebendige Diskussionskultur und eine lebendige Demokratie“, wie er sie vor 40 Jahren als Karlsruher Gymnasiast zur Zeit des Kalten Kriegs erlebt habe, vermisse der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt heute. Widersprüchliche Positionen seien zu ertragen, bat er zu Beginn seiner…
Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt
Am 20. Oktober 2020 haben die Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat ihre Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2021 gehalten. Im Video stellt Dr. Paul Schmidt die Positionen der AfD vor. https://youtu.be/S8_XliiqSQU Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt, AfD-Fraktion, zum Haushalt 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, …
Städtischer Haushalt 2021
Es muss gespart werden – darin waren sich OB und Finanz-Bürgermeisterin in ihren Haushaltsreden einig. Doch während Dr. Mentrup Wahlgeschenke in Form von neuen Stellen nur für den Klimaschutz verteilte, analysierte Frau Luczak-Schwarz nüchtern: Auch ohne Corona hätten die Ausgaben der Stadt die Einnahmen längst überholt, der Virus beschleunige diese…
Forum Recht
Gute Gründe für die Standortentscheidung. Manch einer mag sich gewundert haben, dass die Karlsruher AfD-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 29. September 2020 dem Antrag zugestimmt hat, das Forum Recht in der Südwest-Ecke auf dem Gelände des Bundesgerichtshofs (BGH) zu bauen, nachdem sie doch lange eine sehr kritische Haltung zu diesem…
Unterbringung von Personen aus der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruher Übergangsunterkünften
Stellungnahme der Stadt zu unserer Anfrage. 1a. Was genau waren die Gründe für die vorläufige Unterbringung in den städtischen Übergangsunterkünften, obgleich primär eine Unterbringung in der LEA vorgesehen war? Einer freiwilligen Aufnahme von Asylbewerbern in Karlsruher Übergangsunterkünften wird nur aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der Einheit der Familie zugestimmt.…
Situation im Stadtpark Südost
Stellungnahme der Stadt auf unsere Anfrage: Wie hoch war das Einsatzaufkommen der Polizei und des kommunalen Ordnungsdienstes zwischen den Monaten Januar bis Juni in den Jahren 2018, 2019, 2020 in der unmittelbaren Umgebung sowie im Stadtpark Südost selbst? Welche Ordnungswidrigkeiten, Delikte etc. lagen dabei vor bzw. waren Auslöser für die…
Institutionelle und Projekt-Förderungen im Kulturbereich 2019
Hier finden sie die Auskunft der Stadt incl. die Listen mit den geförderten Projekten und den Kosten. Sicherlich interessant für viele Karlsruher Steuerzahler, was mit ihren Geldern passiert. Folgend unser Antrag: https://www.afd-stadt-karlsruhe.de/2020/08/31/institutionelle-und-projekt-foerderungen-im-kulturbereich-2019/ Und hier die Antwort der Stadt: Im Jahresbericht 2019 des Kulturamts wird die Zahl von rund 70 institutionellen…
Mitgliedschaften der Stadt
Zu unserer Anfrage zu den Mitgliedschaften der Stadt finden sie unten das zur Verfügung gestellte PDF zum Herunterladen. https://www.afd-stadt-karlsruhe.de/2020/09/16/afd-fraktion-fordert-transparenz-bei-den-mitgliedschaften-der-stadt/ 2020_0901_Anlage_Mitgliedschaften_VereineHerunterladen
Denkmäler
Zu unserem Antrag hat die Stadt jetzt Stellung genommen. https://www.afd-stadt-karlsruhe.de/2020/09/09/an-die-denkmaeler-denken/ Ehren- und Mahnmale sind ein Teil der Kulturdenkmale, die auf der Internetseite der Stadt Karlsruhe unter https://www.karlsruhe.de/b1/stadtgeschichte/kulturdenkmale.deveröffentlicht sind. Die Betreuung der Ehren- und Mahnmale wird durch verschiedene Institutionen übernommen. Neben Landesbehörden, kirchlichen Trägern und Privatpersonen betreut das Kulturamt inhaltlich und das…