Ein wichtiger Schritt zur Umfahrung Hagsfeld ist geschafft
Die AfD löst Wahlversprechen ein und stimmt im Gemeinderat dafür Die AfD hat für den Bau der Südumfahrung Hagsfeld gestimmt. "Die Bürger im Nordosten der Stadt brauchen diese Verkehrsentlastung dringend und ohne uns hätte es keine Mehrheit gegeben.", erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt, „Deshalb haben auch wir für die…
Unterbringung von Personen aus der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruher Übergangsunterkünften
In den Übergangsunterkünften der Stadt Karlsruhe sind neben Aussiedlern, Kontingentflüchtlingen und Migranten nach dem Resettlementprogramm offenbar auch Personen untergebracht, die nach Abschluss ihres Verfahrens aus der Landeserstaufnahme zugewiesen worden sind.Wie ist dies möglich, denn die Stadt Karlsruhe ist als Standort der Landeserstaufnahmestelle von einer Anschlussunterbringung von Flüchtlingen befreit? Wir haben daher die Stadtverwaltung…
AfD-Stadträte freuen sich mit dem KSC über den Klassenerhalt
Mannschaft hat starke Nerven bewiesen als es darauf ankam – AfD-Fraktion gratuliert Dr. Paul Schmidt, Vorsitzender der Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion, gratuliert dem KSC: „Die Mannschaft hat vor allem in den letzten Spielen der Saison mehr als einmal sehr starke Nerven bewiesen und bleibt somit verdient in der Zweiten Liga. Bei dem…
2. Rheinbrücke: „Nordanbindung an die B36 entscheidend“
Der vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg durch die Stadt erreichte Vergleich wird von der Karlsruher AfD-Fraktion begrüßt. „Die Einbeziehung der Nordanbindung an die B36 über das Ölkreuz ist für uns der entscheidende Schritt nach vorn.“ sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt, der dies bereits im Kommunalwahlkampf 2014 gefordert hatte. „Dadurch kann…
Keine Stuttgarter Krawallnacht in Karlsruhe
Respekt gegenüber der Polizei und dem Eigentum anderer muss wieder integraler Teil unserer Gesellschaft sein. Nach der Stuttgarter Krawallnacht hat die AfD-Fraktion eine Gemeinderatsanfrage gestellt. Sie möchte Auskunft über die Anzahl und Zugehörigkeit potenzieller Gewalttäter in Karlsruhe, die Gewaltbereitschaft der nächtlichen Szene und die Maßnahmen der Stadtverwaltung, um Stuttgarter Verhältnisse…
Eine Stuttgarter Krawallnacht darf es in Karlsruhe nicht geben
Die Krawallnacht vom 21. Juni 2020 in Stuttgart stellt einen neuen, verstörenden Höhepunkt ständig steigender Gewaltbereitschaft und Missachtung der Ordnungsmacht und der Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland dar. Wenn die gegenwärtige Entwicklung anhält, steht zu befürchten, dass die Hemmschwelle noch weiter sinken wird. Ständig steigende gewalttätige Ausschreitungen zeigen sich auch…
Von Hilfen und Einsparungen im städtischen Haushalt
Die AfD setzt sich für Coronahilfen ein. "Diejenigen, die durch Corona in existenzielle Nöte geraten sind, müssen fraglos unterstützt, die begonnenen Baumaßnahmen, wie das Wildparkstadion, die Stadthalle und die UStrab fertiggestellt werden. Dafür sprechen wir uns aus. Wegen all diesen Verpflichtungen müssen jetzt erst recht rein ideologisch begründete Vorhaben wie…
Öffentliche Abfallbehälter und Altglascontainer laufen über
Die AfD-Fraktion will das künftig vermeiden Die AfD-Fraktion hatte zur Gemeinderatssitzung am 26. Mai dazu zwei Anträge gestellt. Damit soll erreicht werden, dass überlaufende Abfallbehälter in Grünanlagen und im öffentlichen Raum sowie Flaschen und Scherben auf und neben den Altglascontainern in Karlsruhe künftig nicht mehr vorkommen. Nicht nur Besucher der…
Bildungsakademie der Handwerkskammer
Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße In den Antworten auf unsere beiden Anfragen zu dem Thema hat die Stadtverwaltung dargelegt, wie schwierig es ist, in Karlsruhe ein Grundstück für einen Neubau der BIA zu finden. Ebenfalls wurde dargelegt, dass es für die am nördlichen Ende der Hertzstraße gelegene Einrichtung dort in Richtung…