Parkgebührenerhöhung und Wegfall der Brötchentaste – nicht mit der AfD
Wieder einmal haben Grüne und Sozialdemokraten zugeschlagen. Sie beantragen in der Gemeinderatssitzung am 21.01.2020 die Erhöhung der Parkgebühren. Das macht die AfD-Gemeinderatsfraktion aber nicht mit, zumal selbst die Stadtverwaltung festgestellt hat, dass das Parken im Vergleich zu den Tarifen des ÖPNV bislang prozentual stärker angestiegen ist. "Parken muss auch in…
Wir fordern mehr Bürgerfreundlichkeit bei der Terminvergabe in den Bürgerbüros
Wartezeiten von drei Wochen und mehr sind für AfD-Fraktion nicht akzeptabel Das AfD-Gemeinderatstrio um den Vorsitzenden Paul Schmidt hatte die Zuverlässigkeit der städtischen Bürgerbüros nie aus dem Blick gelassen. So stelle sie im Mai 2019 eine entsprechende Anfrage, als die Wartezeiten bei der Terminvergaben sich auf mehrere Wochen erstreckten. Im…
AfD-Gemeinderatsfraktion fordert mehr Transparenz
Haushalt und die Entwicklung städtischer Beteiligungen müssen öffentlich werden Wie es um die Stadt Karlsruhe finanziell steht und wie es mit den vielen städtischen Beteiligungen weitergeht, das muss in Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger offen einsehbar sein“, sagt AfD-Stadtrat Oliver Schnell vor der ersten Gemeinderatssitzung im Januar 2020. Seine…
Die unheilige Phalanx – oder wie sich die CDU entlarvte
In der letzten GR-Sitzung machte die Stadtverwaltung den Vorschlag, Bänke aus Tropenholz für den Marktplatz zu beschaffen. Uns schien ebenso wie den Grünen der Vorschlag der städtischen Verwaltung schlüssig: das Holz ist haltbar, stammt aus einer nachhaltig bewirtschafteten Plantage und ist zertifiziert. Leider fiel dieser Banktyp aufgrund des Votums von…
Die AfD-Stadträte wünschen besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Liebe Bürgerinnen und Bürger in Karlsruhe, unsere ersten, betriebsamen Monate als Fraktion im Karlsruher Stadtparlament sind geschafft und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe besinnliche Feiertage im Kreise ihrer Familie und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Mögen Ihre Wünsche im…
Ja zum barrierefreien Ausbau – aber mit schlanken Tramhaltestellen
AfD-Gemeinderatsfraktion zeigt Möglichkeit auf, Fußgängern wie Autofahrern gerecht zu werden „Der barrierefreie Ausbau der Tramhaltestellen in Karlsruhe ist ein wichtiges und richtiges Projekt“, stellt AfD-Stadtrat Oliver Schnell zunächst klar, er muss aber ergänzen: „Leider wurde jedoch bei den zur Abstimmung stehenden Ausbauten in zwei Fällen das Kind mit dem Bade…
Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Getroffene Hunde bellen
Wer hätte gedacht, dass ein einfacher Antrag der AfD, die Mitglieder des Gemeindesrats mögen – auf freiwilliger Basis – ihr CO2-Profil (vgl. www.uba.co2-rechner.de Umweltbundesamt) veröffentlichen, einen wahren Shitstorm und unflätiges Verhalten bei den Apologeten des Klimanotstands auslöse? Noch während unser Fraktionsvorsitzender, Dr. Paul Schmidt, den Antrag vorstellte, verließen die meisten…
Europagedanke gelobt, EU-Politik in der Kritik
Joachim Kuhs, Europa-Parlamentarier, zu Gast beim AfD-Themenabend in Karlsruhe „Europa ist meine Heimat, nicht nur der Schwarzwald“, sagte der in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) geborene Joachim Kuhs gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Karlsruher AfD-Gemeinderatsfraktion hatte am 26. November 2019 zum Themenabend „Die Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Karlsruher Kommunalpolitik“…
Vortragsvideos der Veranstaltung vom 26.11.2019: Die Europäische Union und ihre Auswirkungen auf die Karlsruher Kommunalpolitik
Die Mitglieder der AfD-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat zeigen Beispiele auf, welche Auswirkungen Entscheidungen der Europäischen Union auf die Karlsruher Kommunalpolitik haben. https://youtu.be/iyZRS6CLw9Y https://youtu.be/nO6NfBJlnQk https://youtu.be/zjmBdtIuPLU