Die AfD-Fraktion lehnt den Vorstoß der Verwaltung zur praktischen Verdoppelung der Parkgebühren an den Straßen Karlsruhes ab.
Im Hinblick auf die dringend notwendige Wiederbelebung der Innenstadt und ihrer Geschäfte und auf die zum Jahreswechsel gerade neu eingeführte CO2-Steuer sei Read more
Am 6.12.2020 reichten OB Dr. Mentrup zur Wiederwahl 52,6%. Doch das waren nur 22% der Wahlberechtigten, denn von denen, die wählen durften, haben tatsächlich nur 41% gewählt.
Der Oberbürgermeister wird seit 1 ½ Jahren von der sog. Mentrup-Mehrheit Read more
Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und ein glückliches Jahr 2021. Bleiben Sie gesund.
Nachdem die Systemparteien alle unsere Einsparvorschläge im zweistelligen Millionenbereich, aber auch alle Steuererhöhungsanträge der Linken abgelehnt, parallel dazu aber unzählige Zusatzausgaben beschlossen haben, lautet Oberbürgermeister Dr. Mentrups Kommentar dazu: “Der Haushalt ist kaputt.”
Überschattet wurden die Haushaltsberatungen durch einige Read more
Verkehrsverlagerung in Wohnstraßen droht.
Wichtige Ein- und Ausfallstraßen und innerstädtische Verkehrsverbindungen erfüllen elementare Mobilitätsfunktionen und müssen daher für den motorisierten Verkehr leistungsfähig bleiben. Wird deren Kapazität eingeschränkt und damit durch dann entstehende Staus die Fahrzeit verlängert, verlagern sich Autofahrten Read more
Die Landeszentrale für politische Bildung hat auch für die Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe einen Kandidat-O-Mat erstellt.
Der Kandidat-O-Mat gibt Ihnen die Möglichkeit, Ihre politischen Positionen mit denen der Kandidierenden zu vergleichen. Er stellt dabei allerdings keine Wahlempfehlung, sondern lediglich eine Read more
(mab) Eine „lebendige Diskussionskultur und eine lebendige Demokratie“, wie er sie vor 40 Jahren als Karlsruher Gymnasiast zur Zeit des Kalten Kriegs erlebt habe, vermisse der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Paul Schmidt Read more
Am 20. Oktober 2020 haben die Fraktionen im Karlsruher Gemeinderat ihre Haushaltsreden für das Haushaltsjahr 2021 gehalten. Im Video stellt Dr. Paul Schmidt die Positionen der AfD vor.
Haushaltsrede von Dr. Paul Schmidt, AfD-Fraktion, zum Haushalt 2021
Sehr geehrter Read more
Wir haben eine Anfrage zur Ampelanlagen an der Abfahrt von der L 605 auf Höhe der Wilhelm-Leuschner-Straße sowie daneben auf der Straße Im Weiherwald und der Litzenhardtstraße gestellt:
Die Auf- und Abfahrt in der Wilhelm-Leuschner-Straße zur L 605 wurde Read more
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