Zahlen zum Stadionwall sind unzuverlässig
Pressemitteilung der Gemeinderatsgruppe der AfD Karlsruhe vom 18.Juli 2018 AfD-Gemeinderatsgruppe: Zahlen zum Stadionwall sind unzuverlässig Stadt verweigert Antwort, obwohl ihr die Fakten vorliegen Geht alles mit rechten Dingen zu beim Bau des neuen Wildpark-Stadions? Schon die Zahlen und Daten zur Umgestaltung der Wälle im Karlsruher Wildpark, die das Fundament für…
Martin Hess, AfD: Wir Bürger brauchen Sicherheit
Martin Hess, Bundestagsabgeordneter der AfD spricht u.a. über die Manipulation der Kriminalitätsstatistik, über Ellwangen und Merkel. Er klärt über die Minimallösung von Horst Seehofer auf, bei der nur im Ausland bereits registrierte und sich in einem Asylverfahren im Ausland befindliche Personen wieder abgeschoben werden sollen. Er erklärt, warum die deutsche…
Video: Dr. Paul Schmidt – Wir Bürger brauchen Sicherheit
In seinem Vortrag beleuchtet Dr. Schmidt die Zahlen zur Kriminalitätsentwicklung in Karlsruhe.
Grundlagen für die Erteilung der Baugenehmigung der neuen DITIB Zentral-Moschee in der Oststadt
1. Offensichtlich bedeutet der Sachbestand der „kirchlichen Nutzung“ eine deutlichePrivilegierung kirchlicher Bauvorhaben gegenüber allen sonstigen Bauprojekten, u.a weil deutlich weniger Parkplätze nachgewiesen werden müssen; was ist die Rechtsgrundlage dieser Privilegierung und was ist der Grund dafür? Die Baurechtsbehörde hat unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls eine Prognose über den zu…
Zusätzliche Risiken und zusätzliche Kosten beim Betrieb von Windkraftanlagen
Welche Auswirkungen hat das auf die Rendite, die die Stadt bzw. die Stadtwerke aus ihren Windkraftbeteiligungen erwarten? Welche Rendite ist bei der Beteiligung der Stadtwerke an der EOS Windenergie GmbH & Co. KG (Windpark Riedelberg II bei Zweibrücken) noch zu erwarten, wenn alle Windkraftanlagen künftig alle zwei Jahre vollständig vom…
Anfrage: Vollumbau Stadion im Wildpark
Zusätzliche Kosten bei Rückbau und Entsorgung der Erdwälle und der Bauwerke des alten Stadions 1. Abbruchgebäude Da die Abbrucharbeiten im Zuge der vorbereitenden Arbeiten (Rückbau Wälle) erfolgen: Wo sind dann die Kosten des Rückbaus angeordnet? Im Budget der vorbereitenden Maßnahmen? Oder werden die Kosten dem Totalunternehmer in Rechnung gestellt, oder…
PM zur Aufhebung des Flaggenverbots durch die Landesregierung
"Wir bleiben dabei: Es ist falsch, einen so prominenten Fahnenmast wie den auf dem Turm des Karlsruher Schlosses für politische Zwecke oder auch nur für einen Werbegag zu misbrauchen!", kritisieren Bundestagsabgeordneter und Stadtrat Marc Bernhard und Stadtrat Dr. Paul Schmidt das Vorgehen des Badischen Landesmuseums in der Flaggenfrage. "Die Einwände der Bürger…
Mehr Sicherheit statt Symptombekämpfung!
In der letzten Gemeinderatssitzung wurden Betonpoller zur Sicherung neuralgischer Punkte in der Stadt diskutiert, z.B. dort, wo der Christkindlesmarkt oder größere Feste stattfinden. Wir befürworten diese Maßnahmen, die leider seit rund drei Jahren nötig sind, um das allgegenwärtige Risiko islamistischer Terroranschläge zu verringern. Allerdings ist dies natürlich nur Symptombekämpfung. Viel…
Situation der Anwohner Eckenerstr. / Michelinstr.
Anfrage Thema: Nachfrage zur Verwaltungsantwort vom August/September 2017: Situation der Anwohner im Bereich Eckenerstr. / Michelinstraße Unter Punkt A 4. Hatten wir in unserer Anfrage zum Thema vom 8. August 2017 eine Reihe von Fragen gestellt und darauf nur eine Antwort erhalten (s.u.): Fragen: 4. Nach den Angaben in der Beschlussvorlage…